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ITC-Richterin sieht Qualcomm-Patent durch Apple verletzt

Washington (dpa) – Apple droht im festgefahrenen Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm ein Rückschlag in den USA. Eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass einige Modelle von Apples iPhone ein Qualcomm-Patent verletzen.

Sie werde Einfuhreinschränkungen empfehlen, schrieb die Richterin in ihrer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung. Über ihren Vorschlag muss allerdings noch die gesamte sechsköpfige Kommission abstimmen, zudem kann ein ITC-Einfuhrverbot vom US-Präsidenten ausgehebelt werden.

Die Richterin führte in ihrer Entscheidung nicht die einzelnen iPhone-Modelle auf. Es geht um Geräte mit Chips des Qualcomm-Rivalen Intel.

Wenige Stunden später zeigte sich in einem zweiten Verfahren zwischen den beiden Unternehmen, dass die Kommission solchen Empfehlungen nicht unbedingt folgt.

Während der ITC-Richter im Oktober auch in dem Fall eine Patentverletzung durch Apple feststellte, erklärte die Kommission das Qualcomm-Patent nun für ungültig und stellte das Verfahren ein. Apple musste sich allerdings in dem Fall keine großen Sorgen machen: Schon der Richter hatte sich im Herbst gegen ein Einfuhrverbot ausgesprochen, unter anderem mit Hinweis auf die Wettbewerbssituation.

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Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Da Elektronik größtenteils in Asien gefertigt wird, kann das für ein Unternehmen massive Probleme bedeuten. Zugleich gab es auch Fälle, in denen der US-Präsident eine ITC-Entscheidung kassierte. So hatte zum Beispiel Barack Obama 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot für einige iPhone- und iPad-Modelle eingelegt, das Samsung im damaligen erbitterten Patentstreit mit Apple erreicht hatte.

Der aktuelle Streit begann, als Apple Qualcomm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chipkonzern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Qualcomm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verletzung diverser Patente vor. Der iPhone-Konzern erklärt, die Patentverletzungs-Klagen seien nur ein Manöver, um vom Druck auf das Geschäftsmodell von Qualcomm abzulenken. Die US-Wettbewerbsaufsicht FTC wirft Qualcomm ihrerseits unfairen Wettbewerb vor, weil der Konzern Chipdeals an grundsätzliche Lizenzvereinbarungen für seine Patente geknüpft habe. Qualcomm weist die Anschuldigungen zurück.

In Deutschland erzielte Qualcomm ein Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkurrenten Intel. Apple stoppte zeitweise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qualcomm in den Handel zurück.

 

Empfehlung der ITC-Richterin zu Patentverletzung

Entscheidung der ITC in zweitem Fall

 

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