Luxemburg (dpa) – Über die mögliche Haftung von Online-Tauschbörsen für Verstöße gegen das Urheberrecht urteilt heute der Europäische Gerichtshof. Es geht um die in Schweden gegründete Plattform The Pirate Bay.

Dabei handelt es sich um ein sogenanntes Peer-to-Peer-Netzwerk, mit dem Besucher dezentral kostenlos Filme und Musik über Rechner anderer Nutzer herunterladen können – auch ohne Einverständnis der Rechteinhaber.

EuGH-Generalanwalt Maciej Szpunar hatte in seinen Schlussanträgen argumentiert, die Betreiber solcher Netzwerke seien tatsächlich haftbar, sofern sie von der Veröffentlichung geschützter Werke wissen und nichts dagegen unternehmen. Der Gerichtshof folgt häufig, aber nicht immer der Einschätzung der Generalanwälte.

Der Oberste Gerichtshof der Niederlande hatte den EuGH um eine rechtliche Einschätzung gebeten. Eine für den Schutz des Urheberrechts zuständige Stiftung will Internetanbieter rechtlich dazu verpflichten, The Pirate Bay für ihre Kunden in den Niederlanden zu sperren.

 

Entscheidungsersuch des Hohen Rats der Niederlande

EU-Richtlinie vom 8. Juni 2000 über den elektronischen Geschäftsverkehr im Binnenmarkt